Zwei neue Wettbewerber auf dem Postmarkt

Bern, 21.11.2005 - Das UVEK hat den Firmen Aramex SA und Time Service SA die Postkonzession erteilt. Um die Konzession zu erlangen und zu unterstreichen, dass die branchenüblichen Arbeitsbedingungen eingehalten werden, ergänzten beide Unternehmen die Arbeitsverträge. Zudem verpflichteten sie sich, künftig das Briefmonopol strikte einzuhalten. Der Konzessionierung vorausgegangen waren zwei Verfahren wegen Verdachts auf Verletzung des Briefpostmonopols und des Konzessionsrechts. Beide Verfahren endeten mit je einer Busse von 1000 Franken.

PostReg hatte Ende Mai 2005 je ein Verwaltungsstrafverfahren gegen die Firmen Aramex SA und Time Service SA mit Sitz in Genf wegen Verdachts auf Verletzung des Briefmonopols und des Konzessionsrechts eröffnet. Eine Monopolverletzung liegt vor, wenn adressierte inländische oder vom Ausland eingehende Briefe befördert werden. Einzig die Schweizerische Post darf im Monopol tätig sein. Gegen das Konzessionsrecht verstösst ein Unternehmen, wenn es ohne die notwendige Konzession adressierte Pakete bis 20 kg oder ins Ausland abgehende Briefe transportiert.

Die Untersuchungen ergaben, dass Verletzungen des Monopols und des Konzessionsrechts vorkamen. Aufgrund des geringen Verschuldens wurden beide Unternehmen mit je 1000 Franken gebüsst. Sie akzeptierten das Urteil. Zudem verpflichteten sie sich, mit geeigneten organisatorischen Massnahmen künftig die Einhaltung des Briefmonopols sicherzustellen. Damit erfolgte erstmals eine Verurteilung wegen Verletzung des Briefmonopols und des Konzessionsrechts.

Da die Firmen Aramex SA und die Time Service SA auch in Zukunft konzessionspflichtige Dienstleistungen erbringen wollen, reichten beide Unternehmen umgehend ein Konzessionsgesuch ein. Zu den Voraussetzungen der Konzessionierung gehört insbesondere auch die Einhaltung der branchenüblichen Arbeitsbedingungen. Beide Firmen verbesserten ihre Arbeitsbedingungen, womit der Erteilung der Konzession nichts mehr im Wege stand.

Unter www.postreg.admin.ch findet sich die Liste der konzessions- und meldepflichtigen Unternehmen.

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