Die Post verfügt nach wie vor über ein Monopol für Briefe bis 50 Gramm. Der Wettbewerb im Briefmarkt ist daher immer noch schwierig. Im Paketmarkt hingegen ist durch die vollständige Liberalisierung eine Konkurrenzsituation entstanden. Die PostCom gewährleistet einen fairen Wettbewerb und wacht darüber, dass die branchenüblichen Arbeitsbedingungen eingehalten werden.

Konzessionssystem durch Meldepflicht ersetzt

Mit dem Inkrafttreten der neuen Postgesetzgebung am 1. Oktober 2012 wurde das Konzessionssystem durch die Meldepflicht für alle Anbieterinnen von Postdiensten, einschliesslich der Schweizerischen Post, ersetzt. Seit diesem Zeitpunkt muss jedes Unternehmen, das Kundinnen und Kunden in eigenem Namen gewerbsmässig Postdienste anbietet, dies der PostCom melden. Die Anbieterinnen befördern adressierte Pakete bis 30 Kilogramm, adressierte Briefe bis 2 Kilogramm und Zeitungen und Zeitschriften. Die Höhe des jährlichen Umsatzerlöses mit Postdiensten ist massgebend für die Unterscheidung, ob die Anbieter unter die ordentliche Meldepflicht (Jahresumsatz mit Postdienstleistungen über CHF 500'000) oder die vereinfachte Meldepflicht fallen (bei einem Jahresumsatz mit Postdienstleistungen von weniger als CHF 500'000).

Branchenübliche Arbeitsbedingungen

Wie bei der früheren PostReg im Konzessionssystem ist die Einhaltung der branchenüblichen Arbeitsbedingungen für die PostCom von grosser Wichtigkeit. Die zentralen Kriterien wie wöchentliche Regelarbeitszeit, Mindestlohn (Jahres- bzw. Stundenlohn) und Mindestferienanspruch haben sich nicht geändert. Gemäss der neuen Postgesetzgebung müssen der ordentlichen Meldepflicht unterstellte Anbieterinnen nachweisen, dass sie mit den anerkannten und repräsentativen Gewerkschaften Verhandlungen über einen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) führen. Sie haben diesen Nachweis innerhalb von sechs Monaten nach Beginn der Meldepflicht zu erbringen. Mit dieser zusätzlichen Verpflichtung und der langjährigen bewährten Praxis ist die Schweiz gegenüber anderen Ländern in dieser wichtigen Frage zweifellos einen Schritt voraus.

Die Jahresberichte informieren ausführlich über diese Aspekte.