Verdacht auf Verletzung des Briefmonopols und des Konzessionsrechts

Bern, 31.05.2005 - Die Postregulationsbehörde (PostReg) hat gegen zwei Firmen in Genf Verfahren eröffnet. Es besteht der Verdacht, dass die Aramex SA das Briefmonopol verletzt. Die Time Service SA wird verdächtigt, ins Ausland abgehende Briefe zu befördern, ohne über die erforderliche Konzession zu verfügen. Geklärt wird dabei auch, ob die Vorschriften zur Einhaltung der branchenüblichen Arbeitsbedingungen umgangen wurden.

Die Aramex SA und die Time Service SA, beide mit Sitz in Genf, sind Briefdienstleisterinnen und hauptsächlich im internationalen Geschäft tätig. Aramex SA wird verdächtigt, gegen das Briefmonopol zu verstossen. Eine Monopolverletzung liegt vor, wenn adressierte inländische und aus dem Ausland eingehende Briefe unbefugt befördert und zugestellt werden.

Die Time Service SA steht unter Verdacht, ins Ausland abgehende Briefe zu befördern, ohne über die erforderliche Konzession zu verfügen. Eine Firma benötigt u.a. eine Konzession, wenn sie gewerbsmässig und regelmässig ins Ausland abgehende Briefe für Dritte befördert, und damit einen Umsatz von mindestens 100 000 Franken erzielt. Wird die Umsatzschwelle unterschritten, ist sie meldepflichtig. Gleichzeitig ist im Rahmen der Vorschriften zur Konzessionspflicht gemäss Postgesetz auch zu klären, ob die Bestimmungen zur Einhaltung der branchenüblichen Arbeitsbedingungen umgangen wurden.

Weitere Informationen finden sich unter www.postreg.admin.ch.

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