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Eidgenössische Postkommission PostCom
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Aufsicht

Die Aufsicht der PostCom umfasst einerseits, dass die Post den Grundversorgungsauftrag mit Postdienstleistungen erfüllt. In diesem Zusammenhang sorgt die PostCom unter anderem für eine korrekte Qualitätsprüfung und gibt Empfehlungen bei umstrittenen Schliessungen und Verlegungen von Poststellen oder Postagenturen ab. Für die Aufsicht über die Grundversorgung mit Zahlungsverkehrsdienstleistungen ist hingegen das BAKOM zuständig.

Zudem wacht die PostCom darüber, dass die Postdienste-Anbieterinnen (dazu zählt auch die Schweizerische Post) ihren Pflichten nachkommen; etwa, dass sie sich bei der PostCom registrieren lassen (Meldepflicht), dass sie die branchenüblichen Arbeitsbedingungen einhalten oder dass sie die Informations- und Auskunftspflichten erfüllen.

Ausserdem überwacht die PostCom das Quersubventionierungsverbot, das für die Post gilt.

Stellt PostCom eine Rechtsverletzung fest, so kann sie Massnahmen und Sanktionen anordnen. Bei Verletzung der Meldepflicht oder des Monopols kann sie auch Bussen aussprechen.

Für Briefe und Pakete in der Grundversorgung im Inland sind die Preise distanzunabhängig und nach einheitlichen Grundsätzen festzulegen. PostCom überprüft periodisch die Einhaltung der Distanzunabhängigkeit.

Schlichtungsstelle

Die von der PostCom eingerichtete unabhängige Schlichtungsstelle hat am 15. Oktober 2013 ihre Tätigkeit aufgenommen. Geleitet wird sie von der Rechtsanwältin Dr. iur. Marianne Sonder.

Die Schlichtungsstelle kann bei Streitigkeiten zwischen Kundinnen oder Kunden und Anbieterinnen von Postdiensten angerufen werden, beispielsweise wenn es um eine Schadenersatzforderung geht, weil eine Sendung zu spät geliefert wurde. Die Parteien sind durch den Schlichtungsentscheid nicht gebunden und können das Verfahren vor Zivilgericht weiterziehen. welche zwischen den Postanbieterinnen und Privatpersonen bei zivilrechtlichen Streitigkeiten vermittelt. Ausführliche Angaben sind auf der Website der Schlichtungsstelle verfügbar.

Links

externerLink Schlichtungsstelle

externerLink BAKOM

Massnahmen und Sanktionen

 

http://www.postcom.admin.ch/de/themen_aufsicht.htm
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